Was ist die Button-Lösung?
Die Button-Lösung verpflichtet Onlineshops, den Bestellbutton eindeutig als zahlungspflichtig zu kennzeichnen. Das gilt für Verträge mit Verbrauchern: Die Schaltfläche, mit der eine Bestellung verbindlich abgeschickt wird, muss zeigen, dass dadurch eine Zahlungspflicht entsteht. Geregelt ist das in § 312j des Bürgerlichen Gesetzbuchs. In Deutschland gilt die Regel seit August 2012.
Was verlangt die Button-Lösung?
Der Bestellbutton muss gut lesbar mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Ein bloßes „Bestellen“ oder „Weiter“ reicht nach dem Gesetz nicht. Unmittelbar vor dem Button müssen außerdem die wesentlichen Angaben zur Bestellung stehen, etwa Produkte, Gesamtpreis und Laufzeit. Hält ein Shop diese Vorgaben nicht ein, kommt nach § 312j Absatz 4 BGB kein Vertrag zustande.
Die Button-Lösung im Onlineshop
In der Praxis geht es meist um die letzte Seite im Checkout. Gängige Shopsysteme liefern eine zulässige Beschriftung bereits mit. Risiken entstehen eher bei individuellen Anpassungen: Bei einem umgestalteten Bestellabschluss, bei Express-Zahlarten mit eigenen Buttons oder wenn Übersetzungen den Text verändern. Wie streng Gerichte die Folgen eines Verstoßes auslegen, wird unterschiedlich beurteilt. Bei Änderungen am Bestellabschluss eines Onlineshops lohnt sich deshalb ein kurzer Abgleich mit diesen Vorgaben, die rechtliche Bewertung im Einzelfall gehört zu einer Fachanwältin oder einem Fachanwalt.
Abgrenzung zu verwandten Begriffen
Die Button-Lösung betrifft den Vertragsschluss, nicht das Widerrufsrecht: Ein korrekt geschlossener Vertrag kann trotzdem widerrufen werden. Sie gilt für Verträge mit Verbrauchern, im reinen B2B-Geschäft greift sie nicht. Verwandt sind die Informationspflichten zu Zahlungsmethoden und Versandkosten, die ebenfalls vor Abschluss der Bestellung erfüllt sein müssen.